Marktprivilegien

Das Marktrecht ist historisch mit den Stadtgründungen des Mittelalters verbunden, da meist zeitgleich mit den Stadtrechten ebenfalls Marktrechte verliehen wurden. Diese stellten die materielle und örtliche Voraussetzung dar, um öffentliche Marktveranstaltungen durchführen zu können und galten somit als Erlaubnis, ständige Wochen- oder Jahrmärkte abhalten zu dürfen.

Der hierfür bestimmte Platz stand demnach unter Marktfrieden, d. h. unter Schutz des Marktherrn, indem durch diesen die Freiheit des Handelsverkehrs und die Sicherheit der Wege garantiert wurden. Bei Streitigkeiten waren eigene Marktgerichte zuständig, die sich als Schlichtungsinstanz zwischen Markthändlern verstanden.

Ergänzt wurden die gewöhnlichen (Wochen-) Märkte ab dem ersten Drittel des 18. Jh. durch besondere Jahrmärkte, die i. d. R. viermal im Jahr veranstaltet wurden und nicht mehr länger nur Waren des täglichen Bedarfs feilboten.

Die damaligen Funktionen von Märkten waren vielfältig: Bereits vor mehreren hundert Jahren galten Marktveranstaltungen als Instrument zur Nahversorgung und gemeindlicher Daseinsvorsorge und wurden somit schnell zu Lebens- und Wirtschaftsmittelpunkten mittelalterlicher Städte. Auf diese Weise erfolgte ebenfalls eine Steuerung des überregionalen Handels.

Für den Marktherrn ergaben sich wesentliche Vorteile und Vormachtstellungen, durch die Münz- und Zollprivilegien. Denn diejenigen, die über Marktrechte und somit einen eigenen Markt verfügten, konnten nicht nur eigene Münzen in Umlauf bringen, sondern waren ebenfalls im Stande, Zölle auf Marktwaren erheben zu können. Marktbeziehern und -beschickern ergab sich hierdurch ein institutionalisierter rechtlicher Schutz.

Die heute noch geltenden Marktprivilegien gehen demnach auf die mittelalterlichen Münz- und Zollprivilegien zurück.

Gemäß §§ 68 ff Gewerbeordnung beziehen sie sich auf:

–  Privilegien nach Titel II: Gewerbeanzeige, Gewerbeuntersagung

–  Privilegien nach Titel III: Reisegewerbekarte

–  Privilegien im Arbeitsrecht: Arbeitszeitordnung u. Jugendarbeitsschutz

–  Privilegien nach dem Ladenschlussgesetz §19 Abs. 3: allg. Ladenschlusszeiten werden       durch die im Festsetzungsbescheid genannten Öffnungszeiten ersetzt

–  Privilegien im Gaststättenrecht § 68 a GewO: es dürfen alkoholfreie Getränke und     Speisen zum Verzehr angeboten werden

Einzige Einschränkung erfahren die gewerberechtlich begründeten Marktprivilegien durch die Feiertagsgesetze der Länder bzw. daraus ableitbaren länderspezifischen Sonn- und Feiertagsregelungen. Oft besteht aber im Rahmen von Ausnahmen in Bezug auf Arbeitsverbote ein Vorbehalt bundesrechtlicher Genehmigungen, unter die auch Genehmigungen durch die Gewerbeordnung fallen können.

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